Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 28.11.2019 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Erlauben Sie mir Sie zunächst darauf hinzuweisen, daß gesetzlich Versicherte selber entscheiden dürfen, ob ihre Gesundheitsdaten in der elektronischen Patientenakte (ePA) gespeichert werden. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 29.11.2019 von Edgar Franke SPD

(...) Trinken ist im Plenarsaal des Deutschen Bundestages nicht formal verboten. Dazu gibt es nichts in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages. (...)

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 27.07.2020 von Georg Eisenreich CSU

Eine Impfpflicht wird bei besonders ansteckenden Krankheiten, die Leben und Gesundheit anderer Menschen schwer gefährden, als zulässig erachtet.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 10.06.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Angesichts der geringen Impfquoten bei Erwachsenen zeigt sich: Die Forderung nach einer generellen gesetzlichen Impfpflicht geht am Kern des Problems vorbei. (...)