Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ario Ebrahimpour Mirzaie
Antwort 15.04.2024 von Ario Ebrahimpour Mirzaie BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile die Forderung nach einem AfD-Verbot und setzte mich bereits seit vielen Monaten bei Protesten und in der parlamentarischen Arbeit dafür ein, dass ein Verbotsverfahren gestartet werden kann.

Frage von Moritz S. • 23.09.2023
Feststellung der Verfassungswidrigkeit von Parteien
Susanne Kurz Landtagswahl Bayern Landtag 2018
Antwort 25.09.2023 von Sanne Kurz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Natürlich wäre es sehr gut, wenn bestätigt würde, dass es sich bei der AfD um eine Partei handelt, die an unserer Demokratie und am Wohl unseres Landes kein Interesse hat. Ich verstehe allerdings alle, die fürchten, dass Druck dem selbstgestricken "Opfermythos" der AfD eher hilft.

Portrait von Dennis Diermeier
Antwort 23.09.2023 von Dennis Diermeier FREIE WÄHLER

Das kann ich gerne unterstützen!

Portrait von Luisa Haag
Antwort ausstehend von Luisa Haag SPD
Dr. Susanne Aschhoff
Antwort 19.09.2023 von Susanne Aschhoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für mich ist klar, dass diese Partei sich außerhalb des demokratischen Spektrums bewegt und eine massive Belastung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt.