In der bisherigen Anwendung von Ziffer 5 zählen zu den sonstigen Gründen u.a. Schule, Aus- und Weiterbildung, gesundheitliche Risiken oder religiöse Beschränkungen (ein wichtiger Grund könnte z.B. vorliegen, wenn eine Person mit muslimischem oder jüdischem Glauben es ablehnt, in einem Produktionsbetrieb zu arbeiten, der Schweinefleisch verarbeitet, bzw. ein/e Hindu im Fall von Rindfleisch).
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.02.2025 von Jan-Marco Luczak CDU
Antwort 20.02.2025 von Hanna Hüwe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Studien zeigen, dass Sanktionen oft nicht zu einer nachhaltigen Arbeitsaufnahme führen, sondern Existenzängste verstärken und Menschen in prekäre Situationen drängen. Wir setzen daher auf gezielte Förderung, Qualifizierungsmaßnahmen und individuelle Unterstützung, um langfristige Perspektiven zu schaffen.
Antwort 23.02.2025 von Christina Baum AfD
Es ist wichtig, nicht mit Vorurteilen an das Thema heranzugehen, sondern die individuelle Situation jedes Einzelnen zu betrachten.

Antwort ausstehend von Lisa-Marie Jalyschko BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.07.2025 von Ingo Vogel SPD
Wir wollen das sogenannte Bürgergeld nicht abschaffen, sondern dessen Unterstützungsleistung anpassen.
Antwort 19.02.2025 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sind keine Kriegspartei.