Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Beyer
Antwort ausstehend von Peter Beyer CDU
Portrait von Ophelia Nick
Antwort 05.03.2024 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich ist es möglich, dass Menschen zusätzlich auch die deutsche Staatsangehörigkeit erlangen können, die aus Ländern ohne Auslieferungsabkommen stammen.

Kerstin Griese MdB
Antwort 27.06.2024 von Kerstin Griese SPD

Die Auslieferung an die deutsche Justiz kann auf vertragsloser Grundlage erfolgen.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 03.07.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie fragen explizit nach Imamen, lassen aber außer Acht, dass diese Handlungsweise auch bei anderen Religionen vorkommt. So beispielweise bei manchen orthodoxen Jud*innen oder im Hinduismus. Hier gibt es viele verschiedene Formen des respektvollen Grüßens, die vom Küsschen auf die Wange, über tiefes Verbeugen und Handküssen bis hin zum Berühren der Füße reichen.

Hakan Demir
Antwort 30.01.2024 von Hakan Demir SPD

Sowohl Seite 8 (Gesetzesänderung) als auch Seite 19 (Gesetzesbegründung) beschreiben die gleichen Voraussetzungen. Alle drei Punkte müssen erfüllt sein.

Frage von Yannie T. • 29.01.2024
Sind die neue Einbürgerungsgestzte rückwirkend?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 04.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zum Zeitpunkt der Geburt muss ein Elternteil bereits seit 5 Jahren in Deutschland einen rechtmäßigen Aufenthalt haben. Da es auf den Zeitpunkt der Geburt abstellt, lässt es sich nicht rückwirkend ermöglichen.