Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Petry
Antwort 17.03.2017 von Christian Petry SPD

(...) Bei dem von Ihnen angesprochenen Thema der Doppelverbeitragung geht es in vielen Einzelfällen jedoch um betriebliche Altersvorsorgeverträge, die im Rahmen einer Entgeltumwandlung abgeschlossen wurden. Bei Auszahlung wird hier der volle Kranken- und Pflegeversicherungsbeitragssatz fällig. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 09.02.2017 von Matthias Zimmer CDU

(...) Das tut der Regelsatz nach Hartz 4. Es ist also nichtEs ist also nicht soe Tafeln benötigt werden, um das Existenzminimum sicher zu stellen. Mich macht hier eher stutzig: Die Zahl der Tafeln wächst, die Zahl der Geringverdiener (also der Zielgruppe der Tafel) stagniert. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 14.09.2022 von Beatrix von Storch AfD

Gegen Gewalttäter und Terroristen wird nicht konsequent genug vorgegangen.

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 08.02.2017 von Matthias Zimmer CDU

(...) Ihrer Frage scheint die Annahme zugrunde zu liegen, dass die Tafeln einen existenziellen Mangel anzeigen, der vom Staat ausgeglichen werden muss, notfalls über höhere Steuern auf Erbschaften. Das scheint mir allerdings ein Trugschluss zu sein. (...)