Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort 21.07.2014 von Gabriele Groneberg SPD

(...) Aus diesem Grund wollen wir unkonventionelles Fracking in Schiefer- und Kohleflöz-gestein oberhalb von 3000 Metern nur zu Zwecken der Forschung erlauben. Hierbei schließen wir nicht nur eine kommerzielle Nutzung des Fracking aus, sondern verknüpfen dies auch mit strengsten Sicherheitsauflagen. (...)

Portrait von Franz-Josef Holzenkamp
Antwort 25.06.2014 von Franz-Josef Holzenkamp CDU

(...) Bei der Entscheidung einer deutschlandweiten Zulassung unter Auflagen oder einem kompletten Verbot müssen selbstverständlich die Risiken, zum Beispiel die Umweltauswirkungen der Frack-Flüssigkeit, Erschütterungen oder auch Lärmbelästigung, geklärt und abgewogen werden. Solange diese und die Verfahren des Abbaus nicht zweifelsfrei geklärt sind, halte ich das Fracking aus unkonventionellen Lagerstätten in Deutschland für nicht vertretbar. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 23.06.2014 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Grünen haben in allen Gremien vom Bundesparteitag über den Parteirat bis zur Bundestagsfraktion über die Geheimhaltung der Verhandlungen zu TTIP diskutiert und dringen ein Ende dieser Geheimhaltung gefordert. Dies gilt auch für TISA. (...)

Cansel Kiziltepe
Antwort 03.07.2014 von Cansel Kiziltepe SPD

(...) Es ist in der Tat ein großes Problem, dass von den Verhandlungen über TTIP nicht alle Verhandlungsdokumente öffentlich einsehbar sind. Die EU-Kommission hat mittlerweile einige Dokumente im Internet veröffentlicht. (...)

Hansjörg Durz
Antwort 27.06.2014 von Hansjörg Durz CSU

(...) Nach der Reform ist vor der Reform. So werden ab Herbst die Themen Energieeffizienz und Strommarktdesign im Deutschen Bundestag behandelt und auch die Anschlussregelung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz nach 2017 wird uns in dieser Legislaturperiode noch intensiv beschäftigen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 25.06.2014 von Christian Lindner FDP

(...) Die Landesregierungen müssen solche Subventionsspiralen daher grundsätzlich von vorneherein stoppen. Ein Unternehmen soll entscheiden, wo und was es investieren möchte. (...)