Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annette S. • 10.08.2021
Guten Tag, die Politik beruhigt nicht die Corona Lage - im Gegenteil! Investitionen werden dadurch zurückgehalten. Wann kommt die Neustarthilfe plus zur Auszahlung? Die Hotlines sind überfordert!!
Portrait von Peter Altmaier
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Frage von Dagmar G. • 10.08.2021
Im Blut Antikörper (Sars-coV-2) festgestellt, bekomme kein Genesenattest. Jeder PCrtest verlief neg. Was kann ich machen? Ich zahle mich jetzt dumm und dämlich. Impfen, kann ich nicht. Allergien
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 10.08.2021 von Erwin Rüddel CDU

Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden kann, wird mit einer ärztlichen Bescheinigung auch weiterhin seine notwendigen Testungen nicht persönlich bzw. privat finanzieren müssen.

Frage von Felix V. • 10.08.2021
Guten Tag, da auch die SPD für die Verlängerung der epidemischen Lage stimmen möchte, würde ich gern von Ihnen erfahren, warum dies in Ihren Augen notwendig ist. Vielen Dank.
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 23.09.2021 von Metin Hakverdi SPD

die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet nicht automatisch, dass Schutzmaßnahmen verschärft werden oder wieder zurückkommen.

Frage von Sebastian F. • 10.08.2021
Sehr geehrter Herr Brehm, Wie stehen Sie zur 'Verlängerung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite' und welche Begründung haben Sie dafür? Mit freundlichen Grüßen, Sebastian Frank
Portrait von Sebastian Brehm
Antwort 06.09.2021 von Sebastian Brehm CSU

Ein erneutes Reaktivieren der Bundesnotbremse ist aber nicht mehr vorgesehen - das halte ich für richtig - da sich die Situation insbesondere in den Krankenhäusern entspannt hat.

Frage von Sebastian F. • 10.08.2021
Sehr geehrte Frau Weisgerber, Wie stehen Sie zur 'Verlängerung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite' und welche Begründung haben Sie dafür? Mit freundlichen Grüßen, Sebastian Frank
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 23.08.2021 von Anja Weisgerber CSU

Die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist die Voraussetzung für zahlreiche Verordnungen und Rechtsakte der Bundesregierung und der Landesregierung.