Guten Tag, da auch die SPD für die Verlängerung der epidemischen Lage stimmen möchte, würde ich gern von Ihnen erfahren, warum dies in Ihren Augen notwendig ist. Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr. V.,
die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet nicht automatisch, dass Schutzmaßnahmen verschärft werden oder wieder zurückkommen. Sie bietet lediglich die Grundlage dafür, zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung handeln zu können. Erst etwas mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist vollständig geimpft. Sollte die sich derzeit anbahnende nächste Welle an Infektionen kommen und ein größeres Ausmaß annehmen, ist noch nicht ausreichend klar, wie schwer ihre Folgen sein werden. Die gesundheitlichen Auswirkungen von wieder steigenden Infektionszahlen werden nicht zuletzt auch davon abhängen, ob sich noch mehr Menschen impfen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Metin Hakverdi
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.