Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara B. • 29.03.2026
Wie setzen Sie sich konkret in Ihrer Partei und in der Regierung gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder, Frauen und auch queere Menschen ein?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 01.04.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Sebastian K. • 28.03.2026
Merz stimmte 1997 gegen Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe. Warum schiebt er Gewalt gegen Frauen heute auf Ausländer? Was tun Sie konkret gegen digitale Gewalt (Deepfakes), statt abzulenken?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 13.04.2026 von Felix Schreiner CDU

Diese Fehlentscheidung aus der Vergangenheit spiegelt nicht die heutige Haltung der CDU wider, die klare Positionen im Bereich der Frauenrechte und der Gewaltprävention vertritt.

Frage von Sven R. • 28.03.2026
Warum fordern Sie die Parteinahme des Bundeskanzlers zum Fall Fernandes, obwohl Aussage gegen Aussage besteht? Warum soll die Exekutive sich in die Judikative einmischen? Unschuldsvermutung?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Anja S. • 27.03.2026
Warum haben Sie in Ihrem Statement am 25.03. Gewalt gegen Frau als Migrationsproblem instrumentalisiert?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 27.03.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau S.,

Frage von Nathalie K. • 27.03.2026
Warum haben Sie (und Ihre Fraktion) nicht für den Vorschlag zur Verlängerung der bestehenden Sonderregel zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet abgestimmt?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am Ende gab es keine Mehrheit für den Text, weil die EVP zu keinem Kompromiss bereit war und dagegen stimmte. Da für uns entscheidende Elemente im Text fehlten, haben wir uns bei der Schlussabstimmung enthalten.

Frage von Caroline M. • 25.03.2026
Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie auf Landesebene ergreifen, um sowohl Sexismus als auch sexualisierte Gewalt wirksam zu bekämpfen – etwa in Bildung, Prävention, Polizei & Justiz?
Portrait von Patrick Rapp
Antwort ausstehend von Patrick Rapp CDU