Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort 20.01.2017 von Gustav Herzog SPD

(...) Wie Frau Ministerin Andrea Nahles halte auch ich die Finanzierung der Rentenangleichung für eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, welche aus den allgemeinen Steuermitteln zu finanzieren wäre. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 24.01.2017 von Burkhard Lischka SPD

(...) vielen Dank für Ihr nochmalige Nachricht an mich. Ich möchte Sie an dieser Stelle bitten, sich mit meinem für das Thema Rente zuständigen Kolleginnen und Kollegen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion in Verbindung zu setzen. Die zuständigen Abgeordneten finden Sie unter folgendem Link: http://www.spdfraktion.de/fraktion/arbeitsgruppen/arbeitsgruppe-arbeit-soziales?mitglieder=1 (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 18.01.2017 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage und das Lob. Mit Ihrem Hinweis, dass eine unterschiedliche Behandlung von Neu- und Bestandsrenten eigentlich gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt, haben Sie recht. Leider argumentiert das Bundesverfassungsgericht aber regelmäßig bei Stichtagsregelungen wie folgt: "Eine Verletzung von Art. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 08.02.2017 von Peter Altmaier CDU

Sehr geehrter Herr Ney,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 14. Januar 2017.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich inhaltlich nicht umfangreich antworten kann.

Mit freundlichen Grüßen,

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 23.02.2017 von Bernd Rützel SPD

(...) Wir wollen die Zurechnungszeit bis 2024 für zukünftige Rentnerinnen und Rentner stufenweise um weitere drei Jahre auf 65 Jahre verlängern. Das heißt, Erwerbsgeminderte werden dann ab 2024 so gestellt, als ob sie mit ihrem bisherigen durchschnittlichen Einkommen drei Jahre länger als bisher weitergearbeitet hätten (was unter dem Strich die Rentenzahlung erhöht). Nach Abschluss der Anhebung werden von dieser Verbesserung alle Versicherten profitieren, die vor Erreichen ihres vollendeten 65. (...)