Das Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit lehnt den WHO-Pandemievertrag ab und fordert eine Aufarbeitung der Fehlentscheidungen in der Coronapolitik. Am 16. Mai 2024 wurde jedoch nicht über den WHO-Pandemievertrag abgestimmt, sondern über einen kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD-Fraktion zu dem Thema.
Gestatten Sie mir aber noch einige inhaltliche Bemerkungen: es handelte sich um keine Abstimmung über den Pandemievertrag selbst, sondern es wurde über die Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD u.a. zum WHO-Pandemievertrag abgestimmt.
Die Aufforderung zur Ablehnung der Vertragswerke ist zwar richtig, doch dass die WHO weiter privat finanziert werden kann, ist eine der groben Schwachstellen.
Wir sind dagegen der Meinung, dass eine Weltgesundheitsorganisation unabhängig von privaten Interessen sein muss und damit ausschließlich öffentlich finanziert werden sollte. Leider waren die Mitglieder unserer Gruppe zum Zeitpunkt der Abstimmung in Wahlkampfveranstaltungen und anderen vorher zugesagten Terminen gebunden.
