Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Monika L. • 06.09.2023
Hallo, Herr Arweiler! Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Antwort ausstehend von Pascal Arweiler SPD
Frage von Monika L. • 06.09.2023
Hallo, Herr Schäfer! Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Antwort ausstehend von Florian Schäfer SPD
Frage von Monika L. • 06.09.2023
Hallo, Herr Jung! Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Portrait von Magnus Jung
Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD
Frage von Monika L. • 06.09.2023
Hallo, Herr Ahr! Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Antwort ausstehend von Timo Ahr SPD
Frage von Monika L. • 06.09.2023
Hallo, Herr Jost! Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Portrait von Reinhold Jost
Antwort ausstehend von Reinhold Jost SPD
Frage von Monika L. • 06.09.2023
Hallo, Herr Schmidt! Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Antwort 13.09.2023 von Frank Dieter Schmidt SPD

Um die Verfassungswidrigkeit einer Partei festzustellen, müssen konkrete Punkte vorliegen, aus denen sich diese ableiten lässt