Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.09.2021 von Hendrik Walther dieBasis

dieBasis setzt sich für die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus Steuermitteln ein, um eine demokratische Medienlandschaft zu gewährleisten.

Portrait von Ismail Ertug
Antwort 25.08.2021 von Ismail Ertug SPD

Bei der nun angenommenen Verordnung handelt es sich um eine nur vorübergehend, für drei Jahre, gültige Regelung. Diese ist ein Kompromiss zwischen der Aufdeckung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet einerseits und dem Schutz der Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer andererseits.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 12.08.2021 von Paul Ziemiak CDU

die CDU bekennt sich zu einem starken, unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Peter Cleiß, dieBasis
Antwort 10.08.2021 von Peter Cleiß dieBasis

Medien müssen denen gehören denen sie dienen sollen: den Bürgern und nicht Regierungen oder einigen Milliardären. Dafür braucht es genossenschaftliche Lösungen.