Antwort 03.11.2022 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Auswärtige Amt arbeitet aktuell mit Hochdruck an gemeinsamen EU Sanktionen gegen Verantwortliche des Iranischen Regimes und insbesondere der sog. Sittenpolizei.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hildegard Bentele CDU
Antwort 01.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Der Tod von Mahsa Amini in Gewahrsam der iranischen Sicherheitsbehörden hat in vielen Regionen im Iran eine Welle des Protests hervorgerufen.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.11.2022 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod von Jina Masha Amini und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes. Wir haben die sich rasch verändernde Lage im Iran fest im Blick und uns erfüllt die Situation mit großer Sorge.
Antwort 13.10.2022 von Volker Redder FDP
Umgehung von staatlichen Internetsperren.