Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 25.10.2016 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die strikte Weigerung, die Informationen aus dem Bericht der BfDI in dieser für die Diskussionen um die Rechtmäßigkeit geheimdienstlicher Überwachung zentralen Frage der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, erinnert mich, und dabei bleibe ich, an Vorgehensweisen und Mechanismen, die man eher in autoritären Staaten denn in einer Demokratie vermuten würde. So gehört es meines Erachtens zum Wesenskern der Demokratie, von unabhängiger Seite als unrechtmäßig charakterisiertes Vorgehen korrigieren und gegebenenfalls diejenigen, die es über Jahre tolerieren, auch abwählen zu können. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 07.10.2016 von Andrea Nahles SPD

(...) Mit dem bis Ende 2016 angelegten Dialogprozess "Arbeiten 4.0" haben wir einen Rahmen für den Dialog über die Zukunft der Arbeit geschaffen. Darüber hinaus können Sie sich auf unseren Themenseiten über die Schwerpunkte beim Thema "Arbeit 4.0" informieren: (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 04.10.2016 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Warum Sie nicht in der Lage sind, meine "direkte" Emailadresse zu finden, kann ich Ihnen leider nicht beantworten, denn ein Geheimnis ist sie sicher nicht. Sie ist für Alle jederzeit öffentlich zugänglich: (...)