(...) ich kommentiere die Äußerungen von Jürgen Trittin zu meiner Wahlentscheidung bei der Bundespräsidentenwahl nicht, sie sind falsch. Ich habe mich ausschließlich aus politischen Gründen entschieden, den amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler im 1. (...)
(...) Sie hat absolut nichts mit der "radikalen Linken" zu tun, die auch keine Partei war. DIE LINKE ist die einzige demokratische Volkspartei in Deutschland, denn sie setzt sich für den sozialen Schutz der Mehrheit der Gesellschaft ein. Das Wahlprogramm der Linken für die Bundestagswahl hat den Titel "Konsequent sozial. (...)
(...) ich habe nicht "auf den letzten Drücker" abgestimmt. Die Bundesversammlung begann um 12 Uhr, ich war um 11:30 Uhr im Bundestag. Zudem wird bei der Wahl des Bundespräsidenten namentlich abgestimmt - und ich bin die Letzte im Alphabet, die aufgerufen wird. (...)
(...) Der Vorschlag ist deshalb leider überhaupt nicht tragfähig. Ich halte mehr davon, das Gewicht auf mehr direkte Demokratie zu legen. Das bedeutet verbindliche und erreichbare Volksbegehren und Volksabstimmungen auf der Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europaebene. (...)
(...) Wir sind nicht bereit, der kommerziellen Verbreitung von Kinderpornographie über das Internet tatenlos zuzusehen. Leider ist die Löschung entsprechender Seiten auf Servern, was bei in Deutschland befindlichen Serven längst geschieht, bei Servern im Ausland so nicht möglich. (...)
(...) Für die SPD-Bundestagsfraktion geht es dabei vor allem um die Frage der Verhältnismäßigkeit der Sperrmaßnahmen, also um eine Abwägung zwischen dem Schutz gegen kinderpornografische Darstellungen und den damit verbundenen Eingriffen in Grundrechte. (...)