Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Jürgen W. Möllemann hat als Bundesbildungsminister viel bewirkt - auch heute steht die Bildungspolitik bei uns ganz vorne. (...)

(...) /Internet, Statistisches Jahrbuch 2015). Das Empfinden von Armut kommt vielmehr aus dem Anwachsen von Einkommen bestimmter Schichten und vermehrter Angebote, Geld auszugeben. Und gerade das Einkaufsverhalten ärmerer Menschen ist oft fragwürdig hinsichtlich des tatsächlichen Bedarfes, insbesondere für Kinder. (...)

Sehr geehrter Herr Müller,

(...) der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt deutlich: Viele Bürger sind von Ungleichheit und Ungerechtigkeit betroffen. Und eine aktuelle Studie belegt, dass die Kinderarmut ansteigt. Wir Sozialdemokraten haben in den vergangenen Jahren in der großen Koalition einiges auf den Weg gebracht wie den Mindestlohn, die Erhöhung des BaföG, die Einbeziehung von Auszubildenden in ALG II, die Mietpreisbremse, die Erhöhung der Mittel für die sozialen Stadtteilprogramme, um nur einige Beispiele zu nennen. (...)

(...) Grundsätzlich ist hinsichtlich der Kosten der Gesundheitsversorgung für anerkannte Flüchtlinge festzuhalten, dass für sie – genauso wie bei allen anderen SGB II-Empfängern – eine Pauschale von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt wird. Auch von der SPD-Bundestagsfraktion wird kritisch gesehen, dass Herr Schäuble grundsätzlich (unabhängig vom Flüchtlingsstatus) zu wenig Geld hierfür zur Verfügung stellt. (...)

Sehr geehrter Herr Reppin,