Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens C. • 19.05.2026
In folge der Finanzmarkt Krise und zinsen unter 1% ist es zu einer gigantischen vermögensumverteilung gekommen. Die Immobilienpreise sind aufgebläht. Wie bekommen wir einen interessenausgleich hin?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Von solchen Ideen wie Gewinnabschöpfung halte ich wenig

Frage von Ute M. • 12.05.2026
Ihre Rolle bei der gescheiterten Entlastungsprämie - Wieso haben Sie nicht rechtzeitig reagiert, um die Abstimmungsniederlage im Bundesrat zu verhindern?
Portrait von Michael Meister
Antwort 12.05.2026 von Michael Meister CDU

Guten Tag, Frau M.,

 

Frage von Karlheinz V. • 12.05.2026
Sehr geehrter Herr Minister, nach der missbräuchlichen Verwendung von Geldern aus dem europäischen Coronahilfsfonds d.Spanien frage ich mich,welche Konsequenz die dt. Regierung daraus ziehen wird.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von hildegard P. • 12.05.2026
Warum soll die Kostenahme der GKV für Verfahren der Besonderen Therapierichtungen gestrichen werden und für Methoden der Komplementärmedizin bestehen bleiben?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 12.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Faire Prüfung statt Pauschalurteil: Maßstab bleibt der nachweisbare Nutzen für die Versorgung.

Frage von hildegard P. • 12.05.2026
Warum soll die Kostenahme der GKV für Verfahren der Besonderen Therapierichtungen gestrichen werden und für Methoden der Komplementärmedizin bestehen bleiben?
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 29.05.2026 von Emmi Zeulner CSU

Da Sie jedoch nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den zuständigen Kollegen zu verweisen, würde ich Sie gerne an Herrn MdB Prof. Dr. Hendrik Streek verweisen.

Frage von hildegard P. • 12.05.2026
Warum soll die Kostenahme der GKV für Verfahren der Besonderen Therapierichtungen gestrichen werden und für Methoden der Komplementärmedizin bestehen bleiben?
Portrait von Tino Sorge
Antwort 24.06.2026 von Tino Sorge CDU

Der Entwurf für das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz befindet sich aktuell noch in der parlamentarischen Beratung. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD setzen sich im Zuge dessen auch mit der von Ihnen benannten Thematik auseinander.