Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred M. • 11.09.2025
Wie stehen sie zum Antisemitismus Problem der Linken?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 11.09.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Die Linke hat kein „Antisemitismus-Problem“. Wir haben zu diesem Thema eine klare Beschlusslage.

Frage von elke h. • 11.08.2025
guten morgen herr kiesewetter, weshalb bezeichnen sie besorgte bürger, die nicht mit israels vorgehen in gaza einverstanden sind als antisemitischen mob? ich war noch nie antisemitin ! mfg elke h
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 20.09.2025 von Roderich Kiesewetter CDU

Unabhängig davon, fehlt mir die Quelle zu Ihrer Behauptung.

Frage von Patrik B. • 24.07.2025
Sehr geehrter Herr Frei, wie rechtfertigen Sie als Kanzleramtsminister die Genehmigung für Euro-Fighter-Lieferungen an die Türkei?MfG Patrik B.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Wie Sie wissen, darf aus den Sitzungen des Bundessicherheitsrates nicht berichtet werden

Frage von Pascal S. • 09.07.2025
Auf der Plattform X kommt es vermehrt zu rechtsextremen und antisemitischen Äußerungen, die vom X-eigenen Chatbot verbreitet werden. Wäre es nicht langsam Zeit, die Plattform zu verlassen?
Portrait von Lukas Benner
Antwort 22.09.2025 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Musks offene Unterstützung von Rechtsextremisten, auch in Deutschland oder Großbritannien, verurteile ich aufs Schärfste. Noch ist X weiterhin eine medial relevante Platttform.

Frage von Felix H. • 08.06.2025
Warum gab es keine offene Ausschreibung für die Stelle der "Antisemitismusbeauftragten"? Welche Qualifikationen/Merkmale sind - abgesehen vom guten Draht zur Landesregierung - für die Stelle relevant?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN