Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hafida E. • 30.05.2025
1
„Warum nennt die Bundesregierung fast jede Kritik an Israels Kriegsverbrechen antisemitisch? Hilft das wirklich im Kampf gegen echten Antisemitismus?“
Portrait von Tobias Utter
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
Frage von Hafida E. • 30.05.2025
„Warum nennt die Bundesregierung fast jede Kritik an Israels Kriegsverbrechen antisemitisch? Hilft das wirklich im Kampf gegen echten Antisemitismus?“
Portrait von Yanki Pürsün
Antwort 15.04.2026 von Yanki Pürsün FDP

Die Behauptung, die Bundesregierung nenne „fast jede Kritik“ an Israel antisemitisch, trifft so pauschal nicht zu.

Frage von Felix H. • 19.05.2025
1
Warum gab es keine offene Ausschreibung für die Stelle der "Antisemitismusbeauftragten"? Welche Qualifikationen/Merkmale sind - abgesehen vom guten Draht zur Landesregierung - für die Stelle relevant?
Portrait von Verena Schäffer
Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Heike W. • 30.04.2025
Wie stehen Sie zu Waffenlieferungen nach Israel? Wie sollte die Bundesregierung eine Zunahme antisemitischer Übergriffe verhindern? Wie stehen Sie zur beabsichtigten Einladung Netanjahus?
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Frage von Moritz G. • 02.04.2025
Im Bundestag trugen sie das Palästinensertuch. Distanzieren Sie sich von der radikal islamischen Hamas und dem Terror und Hass, der Juden in Israel und auch in Deutschland entgegengebracht wird?
Portrait von Cansın Köktürk
Antwort 02.06.2025 von Cansın Köktürk Die Linke

Das Tragen der Kufiya und die Solidarität mit Palästina sind NICHT gleichzusetzen mit der Unterstützung der Terrororganisation Hamas – das habe ich auch an anderer Stelle bereits mehrfach klargestellt und ich finde diese Unterstellung skandalös, da sie dazu dient, den Protest für Menschenrechte zu delegitimieren. Selbstverständlich verurteile ich den Terror der Hamas und antisemitische Übergriffe in Deutschland zutiefst.