Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 27.09.2023 von Rolf Mützenich SPD

Der Grund hierfür ist aber nicht einfach Gewohnheit, sondern die Erwägung, dass es sich um echte Gewissensfragen handelt, die moralische, ethische oder religiöse Aspekte berühren und bei denen es keine einheitlichen Meinungen innerhalb der Fraktionen gibt

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 21.07.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Wahlprogramm sieht eine Regulierung durch offene Abstimmung vor. Nach dem Scheitern der beiden Anträge bleibt der Regulierungsbedarf bestehen.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 29.09.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In unserem Wahlprogramm schreiben wir, dass die Neuregelung in einer freien Abstimmung erfolgen soll. Bei sogenannten Gewissensentscheidungen ist dies üblich.

Portrait von Christian Dürr
Antwort 19.07.2023 von Christian Dürr FDP

Es ist eine sehr schwierige ethische Entscheidung, die sich kein Abgeordneter leicht macht. Daher gab es zu dieser Frage eine Gewissensabstimmung der Mitglieder des Deutschen Bundestages, das heißt, dass Abgeordnete dabei nur ihrem Gewissen folgen müssen.

Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 11.07.2023 von Klaus-Peter Willsch CDU

Es wird früher oder später eine verfassungskonforme Regelung gefunden werden müssen