Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan T. • 20.01.2026
Sehr geehrter Herr Klocke, Was wird getan, damit mehr Mieter'innen die Möglichkeit haben ihre (E-)Bikes sicher abzustellen?
Portrait von Arndt Klocke
Antwort 12.06.2026 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne sind grundsätzlich immer für die Förderung von Radverkehr. Vielleicht können Sie auch einmal Kontakt zu der entsprechenden Bezirksvertretung in Bochum aufnehmen.

Frage von Jan T. • 20.01.2026
Sehr geehrte Frau Vogelheim, Was wird getan, damit mehr Mieter'innen die Möglichkeit haben ihre (E-)Bikes sicher abzustellen?
Astrid Vogelheim
Antwort ausstehend von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Tilman K. • 27.12.2025
Wie mißt man als Radfahrer hinsichtlich der forstrechtlichen und bußgeldbewehrten "2m-Regel" justitiabel gesichert (!!!) die Wegebreite ? Oder fahren Radfahrer im Wald quasi im rechtsleeren Raum ?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 22.01.2026 von Manuel Hagel CDU

In BW können Radfahrer über 85.000 km Waldwege nutzen. Gleichzeitig ist es zentral, Natur- und Artenschutz miteinander zu verbinden – auch für Mountainbiker.

Frage von Nils B. • 29.11.2025
Wie werden Sie auf Ihre CDU-Kollegen im Bezirksamt Lichtenberg (BA) einwirken, damit diese im BA-Gremium nicht für die Umwandlung der Große-Leege-Straße in eine Fahrradstraße stimmen?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 30.11.2025 von Martin Pätzold CDU

Dies würde an den Lebensrealitäten der Anwohner vor Ort vorbeigehen.

Frage von Michael S. • 24.10.2025
Wann kann ich mit einer Antwort zu meiner Frage "Zuschuss bei Kauf eines Fahrrades" vom 30.09.2025 rechnen? Aktuelle Ergänzung dazu ... Aufgrund Antwort des BMI in Drucksache 21/2188
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Michael S. • 24.10.2025
Wann kann ich mit einer Antwort zu meiner Frage "Zuschuss bei Kauf eines Fahrrades" vom 30.09.2025 rechnen? Aktuelle Ergänzung dazu ... Aufgrund Antwort des BMI in Drucksache 21/2188
Nils Schmid MdB
Antwort 17.12.2025 von Nils Schmid SPD

Im den Bundeshaushaltsgesetzen für 2025 und 2026 sind grundsätzlich - wie auch in dem von Ihnen erwähnten vorhergehenden Bundeshaushaltsgesetzen - ein Zuschuss für ein Jobticket oder - alternativ dazu - ein Zuschuss für Kauf, Miete oder Leasing eines privaten Fahrrads (e-Bike oder Fahrrad) enthalten.