Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Björn S. • 16.12.2024
Wie kann sichergestellt werden, dass das Sterben von kleinen Gastronomien (aka "das gemütliche Café an der Ecke oder"die schöne Stammkneipe" etc) gestoppt wird?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Nikar J. • 08.05.2024
Was werden Sie im Europaparlament tun, um der am Boden liegenden Gastronomie, gerade auch Klein-Gastronomen, unter die Arme zu greifen?
Gregor Voht
Antwort 09.05.2024 von Gregor Voht FREIE WÄHLER

Wir FREIE WÄHLER wollen der Zunahme bürokratischer Auflagen in der europäischen Gesetzgebung entgegenwirken.

Frage von Reiner R. • 08.01.2024
Warum hat Herr Scholz die Bürger im Septemper 2021, was die MwSt in der Gastronomie angeht, angelogen?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 05.02.2024 von Dagmar Schmidt SPD

Zunächst möchte ich richtigstellen, dass die unter der Vorgängerregierung während der Pandemie beschlossene Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke von 19 auf sieben Prozent eine bis Ende des Jahres 2023 befristete Maßnahme war.

Frage von Hardy F. • 21.11.2023
1
Wie ist Ihre Aussage aus der Wahlarena der ARD vom 07.09.2021 hinsichtlich der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie vor dem Hintergrund der angekündigten Erhöhung zum 01.01.2024 zu interpretieren?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Antje R. • 20.11.2023
1
Warum haben Sie in der ARD-Wahlarena am 21.09.2023 zum Thema "Mehrwertsteuer für Speisen i. d. Gastronomie dauerhaft senken" die Unwahrheit gesagt? Wird die Sache Ihrerseits wieder totgeschwiegen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD