Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Sanae Abdi, MdB
Antwort 18.12.2025 von Sanae Abdi SPD

In der Vergangenheit war es so, dass die in der Vergangenheit erhöhte Inflation durch eine aktuellere und damit höhere Anpassung der Regelsätze aufgefangen wurde.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich kann Ihnen versichern, dass wir für 2026 weitere Entlastungsmaßnahmen planen, die weit über die von Ihnen genannte Summe von 160 Euro im Energiebereich übersteigen werden

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Uns allen ist völlig klar, dass wir das Leben für alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land substantiell erleichtern wollen - dazu gehört auch, die Steigerung der Lebenshaltungskosten in den Griff zu bekommen

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Für alle, die bis 2057 erstmals eine Rente beziehen, errechnet das Finanzamt einen individuellen Rentenfreibetrag

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die jährlichen Diätenerhöhungen laufen automatisch, weil sie gesetzlich an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt sind.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Die Betriebsrenten im öffentlichen Dienst beruhen auf einem Tarifvertrag, die von Ihnen genannte gesetzliche Vorgabe ist insoweit nur eine Mindest-Regelung. Es ist also an den Tarifvertragsparteien, eine höhere Anpassung von Betriebsrenten zu regeln. Ich möchte und kann mich in diese ureigene Aufgabe der Sozialpartner nicht einmischen.