Dennis Rohde

(...) Gerne greife ich Ihr Thema der E-Mobilität einmal heraus. Manchmal entsteht in der Diskussion in den Medien und leider auch in der Politik der Eindruck, eine Verkehrswende bedeute, einfach alle nun auf fossiler Basis betriebenen Fahrzeuge gegen E-Autos auszutauschen. (...)

(...) Als Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland fehlen mir die Ostfriesland betreffenden ortsspezifischen Kenntnisse, um Ihre Anfrage zu Ihrer Zufriedenheit zu beantworten. Gerne können Sie sich jedoch an Johann Saathoff MdB, meinen Kollegen für den Bundestagswahlkreis Aurich - Emden, mit Ihrem Anliegen wenden. (...)

(...) In den Medien häufig diskutiert wird der Vorschlag einer Gruppe von Abgeordneten um Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der eine „doppelte Widerspruchslösung“ etablieren möchte. Die Idee geht davon aus, dass jeder Bürger Organspender ist, es sei denn, er widerspricht ausdrücklich. (...)

(...) Der wichtigste Punkt zuerst: Eine Doppelbesteuerung ist für mich nicht akzeptabel und muss vermieden werden. Alles andere ist ganz klar ungerecht und entspricht nicht meinem Verständnis eines solidarischen Systems. (...)

(...) Was die Leistungen an ehemalige Präsidenten und Bundeskanzler betrifft, so hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen stellvertretender Vorsitzender ich bin, bereits erste Schritte eingeleitet, um die Leistungen an ehemalige Bundespräsidenten und Bundeskanzler zu begrenzen. Genauere Informationen dazu finden Sie hier: https://www.tagesschau.de/inland/versorgung-alt-kanzler-bundespraesident... (...)

(...) Klimaschutz beginnt auch bei einem selbst. Dazu muss man sich schonungslos vor Augen führen, dass die Art wie wir leben, nicht unverändert fortgeführt werden kann. (...)

(...) „Jedoch hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine wichtige Funktion: Er dient als verfassungsrechtlich gesicherter und staatsfern organisierter Garant für Unabhängigkeit, Qualität und Vielfalt von Informationen im Fernsehen, Hörfunk, und im Internet. Das bedeutet, dass die Rundfunkanstalten die Aufgabe zu erfüllen haben, ein umfassendes Programm zu erstellen, welches ebenfalls Unterhaltungssendungen und Sportübertragungen einschließt. (...)

(...) Jedoch hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine wichtige Funktion: Er dient als verfassungsrechtlich gesicherter und staatsfern organisierter Garant für Unabhängigkeit, Qualität und Vielfalt von Informationen im Fernsehen, Hörfunk, und im Internet. Das bedeutet, dass die Rundfunkanstalten die Aufgabe zu erfüllen haben, ein umfassendes Programm zu erstellen, welches ebenfalls Unterhaltungssendungen und Sportübertragungen einschließt. (...)

(...) Auch deshalb liegen seitens der SPD aktuell eine Reihe von Reformvorschlägen für die Gestaltung unseres Sozialstaates auf dem Tisch und werden sowohl intern als auch innerhalb der großen Koalition Möglichkeiten der Umsetzung diskutiert. Für Ihren Fall besonders wichtig ist der Vorstoß meiner Partei, dass Ersparnisse und Eigentum besser, d.h. (...)

(...) Die SPD-Fraktion hat intensiv diskutiert und dann entschieden, einer Verlängerung der Übergangsfrist für die betäubungslose Kastration zuzustimmen, um nicht die Existenz vor allem kleiner und mittlerer Aufzuchtbetriebe in Deutschland zu gefährden. Viel wichtiger jedoch: Wir haben durchgesetzt, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) mit einer zum 30. (...)

(...) Ob diese bei mehrfachem Verstoß gegen Strafgesetze noch gegeben ist, ist fraglich. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass ein regelmäßiger Konsum einer illegalen Droge Anzeichen für eine grundsätzliche Unzuverlässigkeit sein kann. Diese kann im Zweifel den Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigen, um andere VerkehrsteilnehmerInnen nicht zu gefährden. (...)

(...) Aber mir ist auch wichtig, dass nicht die ganze Landwirtschaft in einen Topf geworfen und pauschal verurteilt wird. Gut würde ich finden, wenn mehr regional produzierte Rohstoffe Verwendung finden würden und auch der Einsatz saisonaler Lebensmittel noch mehr Beachtung erfahren würde. (...)