Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.07.2022 von Stephan Brandner AfD

grade in letzter Zeit habe ich immer wieder Kritik an Urteilen geäußert, die meiner Ansicht nach nicht die volle Härte des Rechtsstaates zeigen.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 20.10.2022 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie bereits in der letzten Antwort erwähnt, sind Kinderehen durch die erforderliche Ehemündigkeit beider Heiratswilliger von 18 Jahren in Deutschland nicht möglich. Damit wird die Lanzarote-Konvention in Bezug auf Kinderehen eingehalten.

Ates Gürpinar
Antwort 14.07.2022 von Ates Gürpinar Die Linke

Zum einen muss der Zugang bei legalen Drogen weiter erschwert werden, zum anderen der Anreiz zum Konsum verhindert.

Portrait von Kristine Lütke
Antwort ausstehend von Kristine Lütke FDP
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 04.08.2022 von Heike Baehrens SPD

Es muss uns bewusst sein, dass Jugendliche schon heute Cannabis konsumieren. Sie werden durch die bestehende Kriminalisierung von Cannabis nicht besser geschützt als es im Falle der Entkriminalisierung möglich ist.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.08.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn Cannabis für Erwachsene in Cannabisfachgeschäften legal erhältlich ist, kann der Schwarzmarkt zurückgedrängt werden