Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Georg G. • 16.02.2024
"... tatsächlich habe ich darauf hingewiesen, dass der israelische Geheimdienst geholfen hat, die Hamas zu gründen." Woher haben Sie diese Information? Welche Quellen können Sie dazu angeben?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.04.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Der Genozid-Forscher Omer Bartov sagte am 16.10.2023 in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau:

Frage von Holger G. • 12.02.2024
Die UNWRA (Mitarbeiter) unterstützen lt. Berichterstattung der Medien die HAMAS. Werden Sie sich für eine Einstellung der Zahlungen einsetzen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.03.2024 von Rolf Mützenich SPD

Bis zum Ende der Aufklärung wird Deutschland vorübergehend keine neuen Mittel für UNRWA in Gaza bereitstellen. Die notwendige humanitäre Hilfe wird freilich fortgesetzt.

Frage von Stefan R. • 02.12.2023
Warum wurde das Betätigungs- und Vereinsverbot von Hamas und Samidoun durch Herrn Scholz Tage vorher angekündigt?
Kerstin Griese MdB
Antwort 07.02.2024 von Kerstin Griese SPD

Der Verbot der Organisationen wurde von vielen Politikerinnen und Politikern zurecht gefordert.

Frage von Heiner H. • 22.11.2023
Sehr geehrter Herr Gysi. Haben Sie Belege dafür, dass der israelische Geheimdienst die Gründung der Hamas unterstützt hat?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.04.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Der Genozid-Forscher Omer Bartov sagte am 16.10.2023 in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau:

Frage von Martina P. • 08.11.2023
Es kursiert das Gerücht, dass Sie behauptet hätten, dass die Hamas von Israel gegründet worden sei. Stimmt das?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.11.2023 von Gregor Gysi Die Linke

tatsächlich habe ich darauf hingewiesen, dass der israelische Geheimdienst geholfen hat, die Hamas zu gründen. Er ging davon aus, dadurch eine Konkurrenz zur PLO zu schaffen

Frage von Peter K. • 03.11.2023
Hamas und Samidoun waren ein (guter) Anfang, wann werden Ditib,Graue Wölfe und die Muslimbrüder (inkl. Islamische Gemeinschaft in Deutschland eV,Dt Muslimische Gemeinschaft eV) endlich verboten?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 10.11.2023 von Johann Saathoff SPD

Ich kann Ihnen versichern, dass die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sich aller rechtstaatlicher Mittel bedienen, um extremistische Gruppierungen in Deutschland zu verfolgen. Hinweisen zu Straftaten wird konsequent nachgegangen.