Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild
Antwort 13.08.2019 von Jasmin Stüwe FDP

Sehr geehrte Frau Bauer, ich teile Ihr Unverständnis darüber, warum die Daten der Eltern erhoben werden. Ich gehe davon aus, dass die Information ähnlich wie Sie vermuten statistischen Zwecken dient zur Abfrage eines etwaigen Migrationshintergrundes. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 19.07.2019 von Michael Kretschmer CDU

Lieber Herr M.,

Menschen mit Behinderungen sollen gleichberechtigt und umfassend am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Das gilt selbstverständlich auch für das Arbeitsleben.

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort 26.06.2019 von Gabriele Katzmarek SPD

(...) Vor diesem Hintergrund freut es mich zunächst, dass sie die Meldung ihrer vorrübergehenden Arbeitslosigkeit online vornehmen konnten. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer bürgerfreundlichen Verwaltung. Selbstverständlich muss dieser Vorgang übersichtlich und handhabbar gestaltet sein. (...)

Portrait von Maike Schaefer
Antwort 30.04.2019 von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Grünen wollen den Systemwechsel weg von Hartz IV hin zu einer sanktionsfreien Garantiesicherung, um das Grundvertrauen in den Sozialstaat zu stärken. Bisher beharren Union und SPD aber auf Hartz IV. (...)