Antwort 12.06.2024 von Michael Roth SPD
Es ist gut, dass sich die SPD anders als CDU/CSU dem schmerzhaften Aufarbeitungsprozess ihrer gescheitert Russlandpolitik gestellt hat.
Es ist gut, dass sich die SPD anders als CDU/CSU dem schmerzhaften Aufarbeitungsprozess ihrer gescheitert Russlandpolitik gestellt hat.
Ich persönlich sehe unsere Außen-, Sicherheits- und Russlandpolitik nicht als verfehlt an
"Nie wieder" heißt für uns: es ist unsere Verantwortung zu verhindern, dass sich die barbarischen Verbrechen des Nationalsozialismus jemals wiederholen.
Dahingegen haben CDU/CSU bislang keinerlei Anstrengungen unternommen, ihre Fehleinschätzungen aufzuarbeiten. Insbesondere beim Thema Energieversorgung hat die Union strategische Fehlentscheidungen mitzuverantworten. Und sie haben die von Russland ausgehenden Gefahren weitgehend ignoriert. Dieses Kapitel muss ebenfalls aufgearbeitet werden.