Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 21.04.2020 von Joachim Herrmann CSU

(...) Gegen die von Ihnen konkret vorgebrachte Möglichkeit, sich dem "erlaubnisfreien Modellflug" unter Beachtung der Mindestabstandsregel, der erlassenen Hygieneregeln und weiterer Schutzmaßnahmen (vgl. z. B. die Empfehlungen des Robert Koch Instituts) auf hierfür geeigneten Flächen im Freien zu widmen, ist mit Blick auf die derzeit geltenden bayerischen infektionsschutzrechtlichen Regelungen nichts einzuwenden. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 08.04.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sicherlich kann es passieren, dass die Lockerung der Beschränkungen schrittweise vollzogen wird oder es regionale Unterschiede geben kann, weil das Virus unterschiedlich stark ausgebreitet ist. Wir Grüne fordern deshalb von der Bundesregierung, dass sie transparent über ihr Vorgehen kommuniziert, denn die Menschen müssen wissen, welche Erkenntnisse die Regierung hat und was daraus folgt. (...)

Portrait von Tobias Hans
Antwort 26.03.2020 von Tobias Hans CDU

Gemäß dieser Allgemeinverfügungen sind Ausfahrten von Motorradfahren weiterhin erlaubt, weil sie zunächst kein erhöhtes Infektionsrisiko darstellen

Jens Spahn
Antwort 16.03.2020 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)