Antwort 06.06.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bedienen sich aller rechtstaatlicher Mittel, um extremistische Gruppierungen in Deutschland zu verfolgen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.06.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
ich kann Ihnen versicher, dass wir jegliche Form von extremistischen Tendenzen in Deutschland nicht hinnehmen.
Antwort ausstehend von Jan Timke Bündnis Deutschland
Antwort 11.05.2023 von Andreas Breitzke Bürger in Wut
Wir sind eine realpolitische Partei und unser Werkzeug ist der politische Diskurs.
Antwort 27.04.2023 von Dirk Kienscherf SPD
Denn eins ist klar - so sehr uns die Angriffe auf unsere Einsatzkräfte auch mit Sorge erfüllen, blinder Aktionismus ist keine geeignete Maßnahme.
Antwort 20.04.2023 von Jannis Fricke CDU
Es braucht eine schnelle Bereitschaft, damit im Notfall der 8-Minuten-Standard bei priorisierten Einsätzen gewährleistet werden kann.