Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort 24.11.2022 von Annika Klose SPD

Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung die iranische Regierung aufgefordert hat, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken.

Hanna Steinmüller
Antwort 11.10.2022 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir zeigen uns solidarisch mit den Protestierenden im Iran, versuchen für Öffentlichkeit zu sorgen und aufmerksam zu machen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 21.10.2022 von Beatrix von Storch AfD

Iranische Opposition in Deutschland schützen

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 17.07.2023 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Handel von deutschen Unternehmen mit Iran bewegt sich auf historisch niedrigem Niveau, fast ein Viertel unterhalb des Niveaus während der Vorgängerregierung.

Frage von Robert F. • 28.09.2022
Wann handeln Sie?
Uwe Schmidt
Antwort 06.10.2022 von Uwe Schmidt SPD

wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 02.12.2022 von Bijan Djir-Sarai FDP

Auf der Konferenz der Innenminister der Bundesländer, die vor ein paar Tagen stattfand, hat man sich nun geeinigt, dass – zumindest vorübergehend – keine Abschiebungen in den Iran mehr stattfinden. Ausgenommen von dem Abschiebestopp sind Straftäter und als Gefährder eingestufte Personen.