Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manja Schüle
Antwort 02.12.2019 von Manja Schüle SPD

(...) Wollte man mit einem elektronischen Abstimmungssystem die Abgeordneten für die gesamte Plenarzeit an den Sitzungssaal binden, machte man den Bundestag arbeitsunfähig. Alle Arbeit, die so parallel zu den Plenarberatungen stattfinden kann, müsste außerhalb der Plenarzeiten erledigt werden. (...)

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 04.12.2019 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gemeinsam mit meiner Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN plädiere ich für eine Modernisierung der parlamentarischen Abläufe. Abstimmungen im Plenum sind dabei ein Baustein. (...)

Frank Sitta
Antwort 09.12.2019 von Frank Sitta FDP

(...) Die Freien Demokraten fordern daher schon länger elektronische Abstimmungsmöglichkeiten im Bundestag zu schaffen und haben dies in Reaktion auf die erlittenen Schwächeanfälle zweier Abgeordneten in der vergangenen Woche auch wieder in die interfraktionelle Aussprache eingebracht. Der Vorschlag der FDP sieht vor, an jedem Platz ein Abstimmungsgerät einzubauen und für namentliche Abstimmung eine Identifikation per Chipkarte vorzunehmen. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort 20.11.2019 von Tankred Schipanski CDU

(...) Grundsätzlich befürworte ich Maßnahmen für mehr Digitalisierung im Bundestag. (...)

Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 18.11.2019 von Alexander Hoffmann CSU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bei der Namentlichen Abstimmung über das sogenannte Maserschutzgesetz haben sich 105 Kolleginnen und Kollegen enthalten, 89 haben dagegen gestimmt und eine deutliche Mehrheit von 459 Abgeordneten hat dafür gestimmt - auch ich. Denn bei der Abstimmung handelte es sich um keine echte Impfpflicht, sondern nur um eine Nachweispflicht. (...)

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 20.12.2019 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Die Abstimmung war für mich in der Tat eine schwierige Abwägung. Meine Fraktion hat sich nach intensiver und kontroverser Diskussion mit einer knappen Mehrheit für die Nachweispflicht eines Masernschutzes in Kitas ausgesprochen, hat aber in ihrem eigenen Antrag auch deutlich gemacht, dass alle Kinder, auch die, die nicht geimpft werden können oder dürfen, Zugang zu frühkindlicher Bildung haben. (...)