Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ties Rabe
Antwort 30.01.2011 von Ties Rabe SPD

(...) Der Hintergrund: Die CDU-geführte Bundesregierung hat leider einen großen Teil der so genannten Arbeitsgelegenheiten (so genannte Ein-Euro-Jobs und andere Beschäftigungsgelegenheiten) gestrichen. Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg hat diese verhängnisvolle Entscheidung durch weitere Einsparungen in diesem Bereich noch verschlimmert. (...)

Portrait von Martina Koeppen
Antwort 30.01.2011 von Martina Koeppen SPD

(...) Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg hat diese verhängnisvolle Entscheidung durch weitere Einsparungen in diesem Bereich noch verschlimmert. Das Ergebnis dieser verfehlten Politik ist, dass vermutlich ab der Jahresmitte 2011 zahlreiche Arbeitsgelegenheiten wegfallen. Betroffen davon sind auch eine Reihe von sozialen Projekten, in denen Menschen im Rahmen dieser Arbeitsgelegenheiten bisher tätig waren. (...)

Portrait von Horst Becker
Antwort 03.02.2011 von Horst Becker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) 2. Die Betreuung vor 8.00 Uhr und nach 16 Uhr sowie in den Ferien soll in Kooperation Schule - Hort gewährleistet werden, so wie es bereits in den 6 Pilotprojekten durchgeführt wird, die im nächsten Schuljahr um weitere 23 erhöht werden. Die Planungen der GAL sahen vor und sehen auch weiterhin vor, die Kooperationen Schule - Hort im Schuljahr 2012/13 flächendeckend zu verwirklichen: Nicht nur jede Grundschule, sondern auch alle weiterführenden Schulen sollen dann Kooperationsvereinbarungen mit Hortträgern abgeschlossen haben. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 11.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Januar 2011 zum Thema Stadtteilschule hat sich nun ein Streit über die Auslegung dieser, wie ich finde eindeutigen Regelung entwickelt. Wir sind der Auffassung, dass die Eltern sowohl an der Beurteilung der Kompetenzen ihrer Kinder interessiert sind, als auch daran, einen Hinweis zu bekommen, welche Schulform für ihre Kinder besser geeignet ist. (...)