Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 25.09.2008 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Stein,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht an Herrn Dr. Westerwelle vom 23. September 2008 und Ihre Frage.

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 29.09.2008 von Uwe Schummer CDU

(...) Herr Filbinger war im Gegensatz zu Herrn Modrow und seinen Genossen bei der Linkspartei in der Demokratie angekommen. Sein Fehler war die mangelnde Aufarbeitung der Vergangenheit. (...)

Portrait von Thomas Zimmermann
Antwort 25.09.2008 von Thomas Zimmermann CSU

(...) die CSU Kandidatenliste für die Landtagswahl in Oberbayern wird in einer Vollversammlung von über 200 Delegierten festgelegt. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 24.09.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Ich kann auch keinen Sinn darin erkennen, die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung ins Lächerliche zu ziehen. Die von Ihnen sarkastisch skizzierten Datenerhebungen wären in keiner Weise mit der Vorratsdatenspeicherung vergleichbar; der Grundrechtseingriff zur Datenerhebung würde in diesen (abwegigen) Fällen offensichtlich weitaus schwerer wiegen und die Verhältnismäßigkeit wäre bei weitem nicht mehr gewahrt. (...)