Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) In diesem Bereich gab es in den letzten Jahren einige Fortschritte. Die kulturelle Bildungsarbeit spielt auch bei den Integrationsmaßnahmen für die Geflüchteten eine entscheidende Rolle. (...)

(...) Bei der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beamtenversorgung handelt es sich um Alterssicherungssysteme, die historisch gewachsen sind und in ihren Anspruchsvoraussetzungen und ihrer Ausgestaltung deutliche Unterschiede aufweisen. Während die gesetzliche Rente die Funktion einer Regelsicherung erfüllt (1. (...)

(...) Daran wollen wir auch in Zukunft festhalten und dieses Angebot weiter ausbauen. Ehrenamt zeichnet sich dabei dadurch aus, dass jemand etwas für das Gemeinwohl tun möchte. Personen, die sich ehrenamtlich betätigen, erhalten deshalb auch keinen Lohn, sondern allenfalls eine Aufwandsentschädigung. (...)

(...) in Betreff des sogenannten Bürgergeldes verweise ich auf meine Antwort vom 27. Januar in der ich meine Haltung ausführlich begründet habe. (...)

(...) Grundsätzlich gibt es zwar einen Abbau des Beamtenapparates dort, wo er sinnvoll ist, aber eine vollständige Angleichung in allen Bereichen halte ich aus den genannten Gründen für nicht richtig. (...)