Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 05.10.2012 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Wirkliche, stichhaltige Kriterien, wann die Bundesregierung die Entsendung von deutschen Streitkräften unterstützt, kann es nicht geben. Dafür sind die Fälle in der Vergangenheit zu unterschiedlich gewesen und werden es auch in Zukunft sein. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 21.03.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Insbesondere das Thema Erdebensicherheit bzw. Hohlräume im Untergrund unter dem AKW Neckarwestheim hat die Grüne Landtagsfraktion immer wieder in Anfragen thematisiert. (...)

Portrait von Otto Bertermann
Antwort 24.03.2011 von Otto Bertermann FREIE WÄHLER

(...) Die Bayerische Apothekerkammer weist auf ihrer Homepage darauf hin, dass Jodtabletten "nur nach ausdrücklicher behördlicher Aufforderung" einzunehmen sind. "Eine Einnahme von Jod zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht angezeigt." Gerne füge ich einen Link zu dieser Pressemitteilung bei: (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 23.03.2011 von Rolf Mützenich SPD

(...) Um Ihre Fragen also konkret zu beantworten. Ein Ja zur UN-Sicherheitsratsresolution bedeutet kein Ja zum Entsenden eigener Soldaten. Und „Nein“ ich bin nicht für den Einsatz deutscher Soldaten, halte aber die Maßnahmen der Alliierten angesichts der Lage in Libyen für gerechtfertigt. (...)