Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 15.07.2019 von Erwin Rüddel CDU

(...) Ich hätte deshalb gerne mit Hilfe eines Modellversuches Klarheit darüber, welche Auswirkungen eine veränderte Drogenpolitik haben könnte und möchte dadurch auch die Diskussion versachlichen. (...)

Frage von Lothar S. • 04.07.2019
Frage an Gregor Gysi von Lothar S. bezüglich Verkehr
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.07.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Unabhängig davon rate ich Ihnen, auch anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Vielleicht lässt sich eine mildere Entscheidung erreichen. (...)

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 26.06.2019 von Leni Breymaier SPD

(...) Mir ist schleierhaft, wieso es eine Unterscheidung zwischen Alkohol und Cannabis in der rechtlichen Einordnung geben sollte. Die Neupositionierung durch das geplante Positionspapier Ende letzten Jahres unserer SPD-Gesundheitsfachleute, das vorsah, Modellprojekte zu starten und den Konsum von Cannabis zu entkriminalisieren, hätte ich unterstützt. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 19.06.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie Sie vielleicht wissen, verfolgt die Grüne Partei eine Liberalisierung der Drogenpolitik im Bereich Cannabis seit vielen Jahren und Jahrzehnten. Deshalb hat die grüne Bundestagsfraktion in der letzten Wahlperiode den Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes in den Bundestag eingebracht: https://www.gruene-bundestag.de/drogen-sucht/regulierte-und-kontrollierte-abgabe-fuer-cannabis-20-02-2018/seite-1-regulierte-und-kontrollierte-abgabe-fuer-cannabis.html (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 17.06.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie Sie vielleicht wissen, verfolgt die Grüne Partei eine Liberalisierung der Drogenpolitik im Bereich Cannabis seit vielen Jahren und Jahrzehnten. Deshalb hat die grüne Bundestagsfraktion in der letzten Wahlperiode den Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes in den Bundestag eingebracht: (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 16.06.2019 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In unserem Cannabiskontrollgesetz haben wir einen möglichen Weg dargestellt, wie der Schwarzmarkt ausgetrocknet und der organisierten Kriminalität entrissen werden könnte: durch einen regulierten Markt mit der Möglichkeit zur legalen Abgabe von Cannabisprodukten an Erwachsene in lizenzierten Fachgeschäften. Diese Geschäfte unterliegen strengen Auflagen, insbesondere zum Jugendschutz. (...)