Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Gehrke
Antwort 01.11.2018 von Axel Gehrke AfD

(...) vielen Dank für Ihre interessante E-Mail und den Hinweis zum Präsidium des Deutschen Ärztetages. Ein solches Organ der Bundesärztekammer gibt es gemäß der Satzung der Bundesärztekammer und der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetages nicht mehr. Was aber umgekehrt heißt, dass es mal ein solches Präsidium gegeben hat. (...)

Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort 24.01.2018 von Petra Nicolaisen CDU

(...) Derzeitig stehen Vorwürfe gegen mehrere große Krankenkassen im Raum, zu sehr auf den Preis und zu wenig auf die Qualität zu achten. Dies gilt unter anderem auch für das Ausschreibungsverfahren über die Stomaversorgung. Hier hat das BVA die Prüfung aufgenommen. (...)

Foto von Christoph Bernstiel aus dem Jahr 2025
Antwort 19.01.2018 von Christoph Bernstiel CDU

(...) Entsprechend ist vorgesehen, dass der Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung individuell zwischen dem Mindest- und dem Höchstbeitrag erhoben werden kann. Stellt sich heraus, dass die Einkünfte niedriger ausfallen als zunächst angenommen, kann ab 2018 eine rückwirkende Minderung der Beiträge erfolgen. Um die Kostenbelastung der Selbstständigen bei niedrigeren Gewinnen unbürokratischweiter zu vermindern, hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den Sondierungsgesprächen für eine Regierungsbildung bereits für eine weitere Absenkung der Mindestbeiträge von Allein- und Kleinst-Selbstständige eingesetzt. (...)