Antwort ausstehend von Gordon Köhler AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hans-Jürgen Irmer CDU
Antwort 19.05.2021 von Dagmar Schmidt SPD
(...) Meine persönliche Interpretation des Gesetzes ist, dass es egal ist, wo man sich trifft, solange nur ein Haushalt mit einer weiteren Person zusammenkommt. Das Infektionsrisiko ist an beiden Orten gleich hoch. (...)
Antwort 26.04.2021 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr Knorre,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Antwort 07.05.2021 von Ulrich Lange CSU
(...) wesentlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sind Maßnahmen im Bereich des Schulbesuches (...)
Antwort 19.05.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Ein Eingriff in das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis ist laut Infektionsschutzgesetz denkbar, wenn z.B. schriftliche Mitteilungen von infizierten Personen durch Behörden oder medizinischen Stellen gelesen und ausgewertet werden. (...)