Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael B. • 26.11.2024
Neue Form des Umgangs mit Koalitionspartnern?
Portrait von Ulrike Liedtke
Antwort 27.11.2024 von Ulrike Liedtke SPD

Ich bitte bezüglich Ihrer Anfrage um Verständnis, dass ich zum Verhalten der Landesregierung keine Äußerung treffen kann.

Frage von Michael G. • 22.11.2024
Wie beurteilen Sie den politischen Stil,mit dem MP Woidke die Entlassung der Ministerin Nonnemacher vorgenommen hat? Meinen Sie, dass Aktionen dieser Art das Vertrauen in Politik und Politiker stärkt?
Portrait von Sebastian Rüter
Antwort 06.12.2024 von Sebastian Rüter SPD

Der Moment und die Art und Weise der Entlassung ist sicherlich auch diskussionswürdig.

Frage von Michael G. • 22.11.2024
Wie beurteilen Sie den politischen Stil,mit dem MP Woidke die Entlassung der Ministerin Nonnemacher vorgenommen hat? Meinen Sie, dass Aktionen dieser Art das Vertrauen in Politik und Politiker stärkt?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Hans M. • 22.11.2024
Können Sie verbindlich ausschließen, dass weder Grüne noch SPD bei der Vertrauensabstimmung gegen Scholz stimmen? Stehen SPD und Grüne geschlossen hinter Scholz??
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.12.2024 von Rolf Mützenich SPD

die SPD-Fraktion hat sich bei der Vertrauensfrage geschlossen hinter unseren Bundeskanzler Olaf Scholz gestellt. Das Ergebnis der Abstimmung können Sie unter folgendem Link einsehen: Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen

Frage von Felix H. • 21.11.2024
Steht "Gas-Gerd" Schröder, der Ehrengast von Manuela Schwesig am 3. Oktober in Schwerin, wieder in der Mitte der SPD, Ihrer "Partei mit fehlender außenpolitischer Kompetenz" (Prof. Schulze-Wessel)?
Mandy Pfeifer, SPD
Antwort 21.11.2024 von Mandy Pfeifer SPD

Die SPD hat zweimal versucht, sich von Gerhard Schröder per Parteiausschlussverfahren zu trennen.

Frage von Felix H. • 21.11.2024
(Wie) werden in Ihrer Landtagsfraktion die SPD-Wahlergebnisse u. die populistischen Bedrohungen (von rechts, aus dem BSW etc. wie auch aus der SPD-Mitte) thematisiert? Für welche Antworten stehen Sie?
Foto von Lena Teschlade vor grauem Hintergrund
Antwort 25.11.2024 von Lena Teschlade SPD

Wir treten allen demokratiezersetzenden Bestrebungen klar und deutlich entgegen.