Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 18.08.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Grundsätzlich muss eine Lösung gefunden werden, die ausschließt, dass der Konsum von Cannabis die soldatische Leistung und Sicherheit mindert

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 10.01.2024 von Carmen Wegge SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Nach derzeitigem Stand ist weiterhin die geplante Regelung wie im Referentenentwurf vorgesehen.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 23.07.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Da es sich nicht um Streumunition handelt, umgeht die Bundesregierung auch kein Verbot.

Portrait von Thomas Hacker
Antwort 16.08.2023 von Thomas Hacker FDP

Die Erfahrungen nach dem Abzug der alliierten Streitkräfte aus Afghanistan und das aktuelle Agieren der russischen Föderation in der Region haben deutlich gemacht, dass trotz der schwierigen Lage im Land die weitere Präsenz der Bundeswehr absolut sinnvoll ist.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 09.08.2023 von Christos Pantazis SPD

Seit Aufnahme der Impfung gegen Covid-19 am 24. November 2021 in das Basisimpfschema der Bundeswehr wurden – Stand Mai 2023 – genau 70 Angehörige der Bundeswehr aufgrund einer verweigerten Covid-Impfung aus dem Dienst entlassen.

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU