Grundsätzlich muss eine Lösung gefunden werden, die ausschließt, dass der Konsum von Cannabis die soldatische Leistung und Sicherheit mindert
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Antwort 18.08.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Antwort 10.01.2024 von Carmen Wegge SPD
vielen Dank für Ihre Frage. Nach derzeitigem Stand ist weiterhin die geplante Regelung wie im Referentenentwurf vorgesehen.
Antwort 23.07.2023 von Roderich Kiesewetter CDU
Da es sich nicht um Streumunition handelt, umgeht die Bundesregierung auch kein Verbot.
Antwort 16.08.2023 von Thomas Hacker FDP
Die Erfahrungen nach dem Abzug der alliierten Streitkräfte aus Afghanistan und das aktuelle Agieren der russischen Föderation in der Region haben deutlich gemacht, dass trotz der schwierigen Lage im Land die weitere Präsenz der Bundeswehr absolut sinnvoll ist.
Antwort 09.08.2023 von Christos Pantazis SPD
Seit Aufnahme der Impfung gegen Covid-19 am 24. November 2021 in das Basisimpfschema der Bundeswehr wurden – Stand Mai 2023 – genau 70 Angehörige der Bundeswehr aufgrund einer verweigerten Covid-Impfung aus dem Dienst entlassen.
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU