Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 08.02.2022 von Andrew Ullmann FDP

Insbesondere die Grünen werden Ihren eigenen Gesetzesvorschlag mit Sicherheit in den Diskussionsprozess einbringen, wenn wir das Thema angehen. 

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Wir möchten Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den zuständigen Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach zu wenden.

Portrait von Anna Kassautzki
Antwort 29.02.2024 von Anna Kassautzki SPD

Mit dem Gesetz soll Erwachsenen künftig der Besitz von bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum im privaten Raum erlaubt werden. Im öffentlichen Raum soll die Höchstgrenze bei 25 Gramm liegen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 17.01.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist ein großer Erfolg, dass die kontrollierte Abgabe von Cannabis Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden hat.

Portrait von Hendrik Hering
Antwort 17.01.2022 von Hendrik Hering SPD

Bis zu diesem Zeitpunkt werden Personen, die unerlaubten Umgang mit Cannabisprodukten haben, damit rechnen müssen, dass gegen sie ein Strafverfahren eingeleitet wird.