Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Alexander Ulrich
Antwort 14.08.2017 von Alexander Ulrich BSW

(...) aus meiner Sicht ist es ein Skandal, dass Deutschland weiterhin einer der größten Rüstungsexporteure der Welt ist und dass ein großer Teil der deutschen Waffen an kriegstreibende Länder wie Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate liefert. Ich bin strikt gegen derartige Exporte. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 22.08.2017 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In der Tat, dass die Bundesregierung nicht an der Verabschiedung des Atomwaffenverbotsvertrages mitgewirkt hat, finde ich nach wie vor unfassbar. Deshalb werde ich auch in der nächsten Legislaturperiode erneut dafür eintreten, dass die Bundesrepublik den Vertrag ratifiziert, denn selbstverständlich bin ich als Grüne, aber gerade auch als studierte Völkerrechtlerin für eine atomwaffenfreie Welt. (...)

Portrait von Andreas Schramm
Antwort 13.08.2017 von Andreas Schramm PIRATEN

(...) Vereinten Nationen zur vollständigen Vernichtung von Massenvernichtungswaffen nicht teil. Ich halte diese (...)

Marcus Jensen FDP Spitzenkandidat Neukölln
Antwort 14.08.2017 von Marcus Jensen FDP

(...) Der Vorschlag von Herrn Lindner, die Sanktionen zu beenden, heißt nicht, die Vorgehensweise von Russland gut zu heißen. Aber man sollte das Recht haben, die Dinge ganz klar beim Namen zu nennen. (...)