Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 05.10.2010 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Dass die hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland vor allem ein Problem der Vermittlung von Arbeit sei, ist eine der vielen Legenden, die die Regierungen hierzulande - gleich welcher Couleur - der Bevölkerung immer wieder erzählt haben. In Wirklichkeit hat die herrschende Politik durch Privatisierungen öffentlichen Eigentums und mittels Deregulierung des Arbeitsmarktes Arbeitsplatzvernichtung in großem Ausmaß vorangetrieben. Statt diesen verheerenden Weg weiterzugehen, wäre endlich ein Kurswechsel angebracht: Die Einführung hoher sozialer Standards und eines gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von zehn Euro sowie die Anhebung des ALG-II-Regelsatzes auf mindestens 500 Euro noch in dieser Legislaturperiode wären erste Schritte, um die Binnennachfrage hierzulande zu beleben. (...)

Portrait von Dietmar Bell
Antwort 27.06.2010 von Dietmar Bell SPD

(...) Wir halten Kopfnoten für kein geeignetes Instrument das Sozialverhalten von Jugendlichen zu bewerten. Zudem hat es in der Praxis enorme Probleme bei der praktischen Umsetzung gegeben. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 05.07.2010 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Sie irren mit Ihrer Unterstellung in Ihrer Frage. Erstens habe ich meinen Doktortitel nicht an der Universität in Moskau erworben, sondern an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften. Zweitens ist mir die Berechtigung zum Tragen meines akademischen Grades in der verwendeten Bezeichnung von der zuständigen deutschen Behörde amtlich bestätigt worden. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 14.07.2010 von Annette Schavan CDU

(...) Forschung am Menschen erfordert grundsätzlich eine informierte Einwilligung der Teilnehmenden. Bei Menschen, die zu dieser Einwilligung nicht in der Lage sind, können Sorgeberechtigte in eine medizinische Maßnahme einwilligen, die dem Wohl des Nichteinwilligungsfähigen dient. (...)