Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 12.05.2009 von Klaus Ernst BSW

(...) Ich verstehe Ihren Ärger über das angekündigte Verbot von Paintball. In meinen Augen betreibt die Bundesregierung durch das geplante Verbot von Spielen wie Paintball, Laserdrom oder Gotcha eine lächerliche und durchschaubare Symbolpolitik. Denn auch die Bundesregierung weiß, dass bei Amokläufen und Blutbädern keine Farbkugeln, sondern scharfe Waffen zum Einsatz kommen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 22.07.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Einrichtungen der Privatwirtschaft aus. Waren es im Jahr 1999 zunächst drei Auszubildende, so wurden es im Laufe meiner Amtszeit (Stand Mai 2009) 30 junge Menschen, die in folgenden Ausbildungsberufen ausgebildet werden. (...)

Michael Efler
Antwort 27.05.2009 von Michael Efler Die Linke

(...) Dafür werden Unternehmenssteuern gesenkt und teils irrwitzig hohe Subventionen gezahlt. Die Linke will diesen Irrsinn beenden und schlägt eine Vereinheitlichung der Bemessungsgrundlagen für Unternehmenssteuern sowie die Festlegung eines EU-weiten Mindeststeuersatzes für Unternehmensgewinne in angemessener Höhe vor. Darüber hinaus halte ich auch eine Einschränkung von Investitionsanreizen - also Subventionen - für notwendig. (...)