Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Unbestritten kosten die steuerpolitischen Vorhaben der CSU Geld. Sie sind aber notwendig und ohne Alternative! (...)

(...) Waffen sind gefährliche Gegenstände. Deshalb sollten wir wissen, wer Waffen besitzt und wo diese Waffen aufbewahrt werden. Die Datei wird datenschutzrechtlich strikt gesichert. (...)

(...) Technischen Angaben zur „Neun-Millimeter-Beretta“ und Informationen, wozu diese Schusswaffe in der Lage ist, können Sie im Internet zuhauf finden. Nach Ansicht der Waffenexperten, die nach dem Amoklauf in jeder Zeitung zu lesen war, ist ein Massaker wie von Winnenden mit dieser Schusswaffe sehr einfach und innerhalb kürzester Zeit anzurichten. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Zeilen und das Unterhaken. Ich begrüße es, in diesem Forum - wenn auch sehr selten - zustimmende Zuschriften zu bekommen. (...)

(...) Im Rahmen der Verhandlungen um das Telekom-Paket konnte das Europäische Parlament zudem einen wichtigen Erfolg für die Freiheit im Internet verbuchen. Es ist klar, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf und Maßnahmen gegen Internetuser, die gegen das geltendes Recht verstoßen, möglich sein müssen. (...)

(...) Es ist wichtig, zu wissen, dass das Thema des Inhaltezugangs ursprünglich nicht im "Telekom-Paket" vorgesehen war und nur über Änderungsanträge eingebracht wurde. Damit wurde es ohne die eigentlich hierfür notwendigen Konsultationen behandelt. (...)