Antwort ausstehend von Doris Barnett SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 05.06.2008 von Gustav Herzog SPD
(...) Die im Mai nun heftig diskutierte "zusätzliche" Erhöhung resultierte unmittelbar aus der jüngst ausverhandeltenTariferhöhung im Öffentlichen Dienst des Bundes, damit auch für Richter mit R6. Daher hätte ich eine Übernahme für die Mitglieder des Bundestages absolut folgerichtig und sachlich begründet gefunden- genau entgegen den Unterstellungen von "Habgier", "Willkür" und "Selbstbedienungsmentalität" etc. (...)
Antwort 09.05.2008 von Hans Eichel SPD
Bitte wenden Sie sich direkt an das Abgeordnetenbüro.
Antwort 18.06.2008 von Reinhold Hemker SPD
(...) Dort sind einige meiner Spendenaktionen dargestellt. (...) Das Thema „neuerliche Diätenerhöhung“ ist ja jetzt vom Tisch.
Antwort 09.05.2008 von Johannes Kahrs SPD
(...) Wie gesagt, ich selbst fände es ideal, würde eine unabhängige Kommission die Diätenhöhe festlegen und nicht die Abgeordneten selber. Das Bundesverfassungsgericht zwingt uns jedoch dazu, wobei die jetzt geltende Regelung auf die Beratungen einer Kommission zurückgeht, also versucht wurde, soweit wie möglich in Richtung "Festlegung der Diäten durch Unabhängige" zu gehen. (...)
Antwort 14.05.2008 von Gunther Krichbaum CDU
Sehr geehrter Herr Peters,