Frage an Gustav Herzog bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Gustav Herzog
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Frage von Matthias K. •

Frage an Gustav Herzog von Matthias K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Herzog,

kurze Frage, sind Sie für die geplante neuerliche Diätenerhöhung über 6 % .
Danke für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Kronenberger

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kronenberger,

auch, wenn sich Ihre Frage (vorerst) erledigt hat:

Ja, ich bin für eine angemessene Bezahlung der Abgeordneten. Zur Angemessenheit hatte eine unabhängige Kommission die direkte Orientierung am Richtergehalt R6 vorgeschlagen. Dies hatte breiten Konsens gefunden und die im Herbst 2007 beschlossene stufenweise Diätenerhöhung hatte sich daran orientiert.

Die im Mai nun heftig diskutierte "zusätzliche" Erhöhung resultierte unmittelbar aus der jüngst ausverhandeltenTariferhöhung im Öffentlichen Dienst des Bundes, damit auch für Richter mit R6. Daher hätte ich eine Übernahme für die Mitglieder des Bundestages absolut folgerichtig und sachlich begründet gefunden- genau entgegen den Unterstellungen von "Habgier", "Willkür" und "Selbstbedienungsmentalität" etc.

Wenn Sie Interesse an ausführlichen Erläuterungen meiner Position zu diesem Thema haben, sende ich Ihnen diese gerne an Ihre Postadresse.

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog, MdB