Antwort 26.05.2008 von Ottmar Schreiner SPD
Sehr geehrter Herr Mahlert,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25.04.2008.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.03.2009 von Petra Heß SPD
Sehr geehrter Herr Leonhardt,
ich antworte nur auf ernsthafte Anfragen.
MfG
Petra Heß
Antwort 28.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) wer zur Wahl einer fremden Partei aufruft, muß die eigene Partei verlassen. Herr Clement hat sich kritisch über eine Spitzenkandidatin der eigenen Partei geäußert. Das ist wohl ein Unterschied, ohne daß ich das unangemessene Verhalten von Wolfgang Clement verharmlosen will. (...)
Antwort 28.04.2008 von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrter Herr Wagner,
Antwort 08.05.2008 von Thomas Oppermann SPD
(...) auf Grund der geänderten Organisationsvorschriften können heute Online-Durchsuchungen durch den BND nur vom Präsidenten angeordnet werden. Deshalb wird sich der Fall in Afghanistan, wo die Online-Durchsuchung eines Ministers von einem Sachgebietsleiter angeordnet werden konnte, wohl so nicht wiederholen können. (...)
Antwort 21.05.2008 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Frage eines Referendums haben wir für die ursprünglich vorgesehene EU-Verfassung intensiv diskutiert. Hier haben wir Grüne ein EU-weites Referendum vorgeschlagen. Leider hat dieser Vorschlag keine Mehrheit gefunden. (...)