Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gudrun Kopp
Antwort 19.02.2009 von Gudrun Kopp FDP

(...) Zunächst ist es richtig und wichtig, dass das Thema "Kinderpornographie" von der Politik aufgegriffen wird. Hinter jeder pornographischen Darstellung von Kindern steckt ein Fall von Kindesmissbrauch. (...)

Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort 18.02.2009 von Hans-Joachim Hacker SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich schon weit vor Beginn der Krise für mehr Transparenz und Stabilität der internationalen Finanzmärkte eingesetzt. So haben wir uns nicht nur für eine strukturelle und inhaltliche Neuausrichtung des Internationalen Währungsfonds ausgesprochen, sondern auch eine stärkere Aufsicht und Mindeststandards in der internationalen Finanzwelt gefordert. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 20.02.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) als vom Bundestag gewähltes Mitglied im der Beirat der Bundesnetzagentur erhalte ich - wie alle weiteren 15 Beiratsmitglieder - eine Aufwandsentschädigung von 204,52 Euro je teilgenommene Sitzung. In der Regel finden jährlich sechs Sitzungen statt, die inklusive Vorbesprechungen zwischen 5 und 6 Stunden dauern. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 19.02.2009 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Die Bremer SPD, deren Landesvorsitzender ich bin, setzt sich seit langem dafür ein, die Bürgerinnen und BBürgerinnen und Bürgerlterminen stärker zu beteiligen. Im vergangenen Jahr sind wir in Bremen in dieser Frage ein gutes Stück Weges vorangekommen; inzwischen liegt der Vorschlag auf dem Tisch, dass künftig 40 % aller Stimmberechtigten im Land bei einem Volksentscheid einer Änderung zustimmen müssen. (...)